Musik Braucht Freiräume – MBF – Berlin – *www.mbf.space*

31.05.2019 MbF-Soli-Tresen und Film @ Vetomat

„Breaking the spell“
(Film von CrimethInc.)

Link: https://www.youtube.com/watch?v=D2MxtwAmeOY

Am 31.05.2019 zeigen wir den Film Breaking the spell, über die „Battle of Seattle“ vor 20 Jahren, 1999, gegen das sog. „Weltwirtschaftsforum“ und die „WTO“ (https://en.wikipedia.org/wiki/1999_Seattle_WTO_protests).

Vgl.: https://en.wikipedia.org/wiki/CrimethInc.#Breaking_the_Spell
https://ror-koeln.myblog.de/ror-koeln/art/5198855/Film-uber-Seattle-1999-Breaking-the-Spell

„“Battle in Seattle” gets a wide release this weekend, and while it offers a very broad understanding of the 1999 WTO protests, its attempt to cover everything leaves it very surface-level. “Breaking the Spell” is a first-hand account of the Seattle riots, particularly from the anarchist’s perspective. The film starts out in an almost dream-state, but by about six minutes in the tone shifts, and the rest is history…“
Quelle: http://filmthreat.com/uncategorized/breaking-the-spell/

Siehe auch:
https://books.google.de/books?id=V7uMDgAAQBAJ&pg=PT491&lpg=PT491&dq=breaking+the+spell+film+info&source=bl&ots=a51jQE3cAA&sig=ACfU3U3aTVEt2IHfAqGiOPss63HFcKRQ6Q&hl=de&sa=X&ved=2ahUKEwin04_O1bHiAhXCyYUKHT6AC3gQ6AEwBHoECAcQAQ#v=onepage&q=breaking%20the%20spell%20film%20info&f=false

20. Ankerfest 2019

Samstag, 25 Mai

20. Ankerfest – Umsonst und Draußen

Short url: https://squ.at/r/73v7

[ab] 15.00 Uhr kinderfreundliche Sause mit Tischkicker und Spielerein,

ab 17.00 Uhr Live Bands:

- „Nothing Nice“ (HC Punk, Berlin) – „Marie Rottenova“ (Indie, Psychedelic, Berlin) – „Darwins Rache“ (HC, Berlin) – „We Are Doomed“ (Crust HC, Dresden) – „Die Andere Mutter“ (Punk, Berlin)

Ort: An der Ostbahn 9, 10243 Bln Fhn

Links: https://radar.squat.net/de/event/berlin/stressfaktor/2019-05-25/20ankerfest-umsonst-und-draussen
https://stressfaktor.squat.net/termine.php?day=2019-05-25

Karte: https://www.openstreetmap.org/way/360541595#map=17/52.50798/13.44764

Rocknroll!

25.05.2019 Protest Rave A100 stoppen!

https://www.a100stoppen.de/wp-content/uploads/2016/11/cropped-a100-stoppen-logo-2.png

„Liebe Aktive gegen den A100-Ausbau,

herzliche Einladung zu unserem Protest-Rave A100 stoppen! Elsenbrücke für alle! Am Samstag, 25.5.2019 von 14 – 18 Uhr auf der Elsenbrücke, direkt am S-Bahnhof Treptower Park.

Unsere Forderungen:

A100 STOPPEN! // NO HIGHWAY THROUGH PARADISE!
Keine Autobahn über die Elsenbrücke!

Wir tanzen gegen den Weiterbau der Stadtautobahn A100 durch Treptow, Friedrichshain und Lichtenberg! Der Bau wäre auch das Ende vieler Clubs!

Berlin will verkehrspolitisch nachhaltig, emissionsarm und innovativ sein? Gerne! Aber dann rollt Euren Autobahnplan gleich wieder ein! Dieser Plan einer Stadtautobahn ist aus dem letzten Jahrtausend und will sich durch unsere Kieze, unsere kurzen Alltagswege und unsere kulturstiftenden Clubs wälzen.
://about blank, FIPS, Osthafen, Polygon, Else und Wilde Renate würden platt gemacht.

Wir fordern eine Elsenbrücke als Spreebalkon für alle!
Mit viel Raum für Fußgänger*innen, Radfahrer*innen und Sonnenuntergangsanbeter*innen.
Aufenthaltsqualität statt Autobahnwahn!
Komm und rave für Deinen Freiraum!

Mehr Infos + Flyer auf https://www.a100stoppen.de/

Es musizieren:
Bloody Mary, Fadi Mohem, Sebastian Voigt, Rodmin

Leite diese [Info] an Deine Freund*innen + Initiativen weiter!
[…]

Aber lass Parteisymbole bitte zu Hause.

Übrigens: Die Brücke wird während der Protestaktion für den Autoverkehr gesperrt. Ihr könnt also die ganze Familie mitbringen.

Viele Grüße
[…]
Aktionsbündnis A100 stoppen!
[mit freundlicher Unterstützung von about blank, ELSE, Zur Klappe, SAGE RESTAURANT und Salon – Zur wilden Renate]

c/o Jugendclub E-LOK
Laskerstr. 6-8, 10245 Berlin
https://www.A100stoppen.de/
E-Mail aktion [at] a100stoppen.de
[…]
Twitter https://twitter.com/a100stoppen

Spenden:
https://www.a100stoppen.de/spenden/“

Quelle: Newsletter vom Aktionsbündnis A100stoppen, am 15.05.2019 um 02:57Uhr erhalten. ;)

Keine Polizei kein Problem

»Wir dürfen das nicht hinnehmen«

Ist die »Fusion«, Europas größtes unkommerzielles Musikfestival, gefährdet – weil die Polizei es überwachen will?

Von Niklas Franzen 06.05.2019, 16:58 Uhr

Einmal im Jahr pilgern rund 70 000 Menschen aus der ganzen Welt in das mecklenburgische Niemandsland. In der Nähe der Kleinstadt Lärz findet seit mehr als 20 Jahren auf einem ehemaligen sowjetischen Militärflugplatz das »Fusion«-Festival statt. Nichts weniger als »vier Tage Ferienkommunismus« versprechen die Veranstalter*innen. Es ist das größte alternative und unkommerzielle Musik- und Kulturfestival Europas. Dieses Jahr beginnt es am 26. Juni – wenn alles gut geht. Denn der Polizeipräsident von Neubrandenburg hat sein »Einvernehmen zur Durchführung der Veranstaltung« verweigert, wie es im Verwaltungssprech seiner Behörde heißt.

Lesen Sie auch den Kommentar: Besser feiern ohne Polizei

Laut Polizei würden Sicherheitsbestimmungen nicht eingehalten: Es gebe nicht genug Fluchtwege in den Hangars, außerdem fehle es an Beschallungsanlagen, um vor Gefahren zu warnen. Jonas Hänschel vom veranstaltenden Verein Kulturkosmos e. V hält vermutet gegenüber »nd« andere Gründe: Der Verein habe der Einrichtung einer Polizeiwache auf dem Festivalgelände nicht zugestimmt und möchte auch keine »anlasslose polizeiliche Bestreifung« des gesamten Festivals. »Wir empfinden eine Polizeiwache und die anlasslose Bestreifung rund um die Uhr als repressive Maßnahme«, sagt Hänschel. »Auf unserem Festival wollen Menschen verrückte Dinge tun, eine permanente Polizeiüberwachung wird sie darin massiv einschränken.« Für die Veranstalter*innen sind die Polizeipläne ein Frontalangriff auf die Philosophie des Festivals: zwanglos und unkontrolliert zu feiern.

Die »Fusion« ist mehr als sinnentleerter Hedonismus. Neben Party finden auf dem riesigen Gelände politische Vorträge, Theateraufführungen, Kinovorführungen und sogar Demos statt. Große Sponsoren sucht man ebenso vergeblich wie ein vorher veröffentlichtes Line-up. Ein Großteil der Organisation wird von linken Gruppen übernommen – und füllt Jahr für Jahr ihre klammen Kassen.

Bislang hat das Festival die Sicherheit selbst organisiert. Die Polizei konnte allerdings jederzeit das Gelände betreten, wenn sie gerufen wurde. Auch in diesem Jahr soll die Polizei bei strafrechtlich relevanten Anlässen jederzeit Zutritt zum Festivalgelände haben. Als Kompromiss hat der Verein eine Polizeiwache außerhalb des eingezäunten Festivalgeländes angeboten. Damit können die Besucher*innen die Wache per Fuß in nur wenigen Minuten erreichen. »Und die Polizei kann schnell einschreiten, wenn es erforderlich ist.«

Und die vermeintlichen Sicherheitsmängel? Hänschel meint, dass diese bis zum Festival behoben sein würden. In den letzten 22 Jahren hätte es in den Wochen bis kurz vor dem Event immer noch Nachbesserungen gegeben. Warum soll das gerade in diesem Jahr anders sein? Anscheinend möchte sich Polizeipräsident Nils Hoffmann-Ritterbusch als harter Hund profilieren. Etwa, wenn er mutmaßt, dass »eine Beteiligung politischer, in Teilen hoch gewaltbereiter Personen« zu erwarten sei. Hänschel vom Kulturkosmos e. V. sieht dafür »keinerlei Belege«. Laut offizieller Polizeistatistik kam es in den letzten Jahren pro Festival zu 2,5 Gewaltverbrechen. Zum Vergleich: Beim »Baumblütenfestival«, der großen Alkoholparty in Werder unweit von Berlin, gab es im vergangenen Jahr 80 Festnahmen und mehr als 200 Gewaltdelikte. »Abgesehen vielleicht vom Kirchentag, ist das ›Fusion-Festival‹ die entspannteste, friedlichste und konfliktfreieste Großveranstaltung der ganzen Republik«, meint
Hänschel.

Zunehmende polizeiliche Überwachung ist für die »Fusion« nicht akzeptabel. »Wir dürfen das nicht hinnehmen«, sagt Hänschel. Denn es gehe nicht nur um das Festival. »Sie wollen ein Exempel statuieren. Wenn sie das durchkriegen, könnten sie in Zukunft jeden Freiraum mit Repressionen überziehen.« Zur Not will der Verein vor Gericht ziehen. »Die Rechtsgrundlage ist sehr mager, wir haben gute Chancen, zu gewinnen.«

Besteht die Polizei weiterhin auf einer Polizeiwache auf dem Gelände, soll das Festival 2020 nicht mehr stattfinden. Die Organisator*innen haben eine Petition »für die Freiheit von Kunst und Kultur« ins Leben gerufen. Mehr als 50 000 Menschen unterzeichneten den Aufruf in den ersten Tagen. Auch die Musik- und Kulturszene solidarisiert sich mit dem Festival. Der Rapper Pöbel MC kritisiert: »Was als bloßer Verwaltungsakt vorgetragen wird, kann als Einschränkungs- und Einschüchterungsversuch gegenüber kritischem, alternativen Kultur- und Kunstschaffen verstanden werden.« Die Punkband ZSK schreibt auf Twitter: »Das Fusion Festival ist eines der wichtigsten Festivals Deutschlands. Mitten auf dem Land, komplett ohne Sponsoren, von tollen Leuten organisiert. Wir haben uns dort sehr wohl gefühlt. Jetzt versucht die Polizei das Festival kaputtzumachen.«

© Redaktion neues-deutschland.de. Design und Realisation: WARENFORM. Hosting: SINMA.“

Quelle: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1118078.fusion-festival-wir-duerfen-das-nicht-hinnehmen.html

17.05.2019 SoliParty @Xhaus für Anderes

may17-soli@xhouse-sistermartha-anderes2019

17.05.2019
ab 20Uhr im Schwester Martha (ex-RXXXhaus): Babalù Ayéz Tanz

live music from:
Das Programm (electronic noise grind breakbeat punk)
Unicorn Partisans (anarchafeminist texts, beautyfull and hard beats)
…………&
freetekno vinyl sessions with:
. Flowerkraut (Sick Crew)
. Chantal (ELF & Cyberrise Soundsystem, NL/Bln)
. Tinou (Electrobooking)
. Ida (SDS Crew)

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What is it good for
It is a SOLI for Anderes Festival 2019 in italy, which is connected with the mbf-tribe and combines free culture and arts above distances.
That is an attempt to connect and to build ourselves the future where‘re living in, beyond every kind of border.
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no photo, no video, no violence, no discrimination – just come to dance and chill

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https://stressfaktor.squat.net/termine.php?day=2019-05-17

Location: „Georg von Rauch Haus“, Mariannenplatz 1a (/ Bethaniendamm), 10997 Berlin Kreuzberg
view: https://www.openstreetmap.org/way/37739112
map: https://www.openstreetmap.org/?mlat=52.50505&mlon=13.42445#map=19/52.50505/13.42445
https://osm.org/go/0MbE2uKBg?m=&way=37739112

Heraus zum 1.Mai… tous ensemble!

Wir begrüßen es, daß die „autonome 1. Mai Demo“ 2019 nach Fhain kommt, die aktuellen Probleme thematisiert und dokumentieren folgende Infos (Zitate):

„Am 1. Mai wartet die Herausforderung in Friedrichshain“
Quelle: Berliner Mopo vom 28.04.2019, https://www.morgenpost.de/bezirke/friedrichshain-kreuzberg/article217041453/1-Mai-2019-Demo-in-Berlin-Die-Herausforderung-wartet-dieses-Mal-in-Friedrichshain.html

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1. Mai 2019, 18Uhr, Berlin Friedrichshain:
„Wismarplatz: Revolutionäre 1. Mai Demonstration“
Quelle: https://stressfaktor.squat.net/termine.php?day=2019-05-01
https://1mai.blackblogs.org/
https://erstermai.nostate.net/

https://erstermai.nostate.net/wordpress/wp-content/uploads/2019/04/mai-2019-radikale-linke-plakat-640x904.jpg
Bildquelle: https://erstermai.nostate.net/wordpress/wp-content/uploads/2019/04/mai-2019-radikale-linke-plakat-640×904.jpg

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Erklärung des revolutionären 1.Mai Bündnis Berlin dazu:

„Wir werden uns am Wismarplatz versammeln und …

Nach einer langen Diskussion hat das Bündnis zur Vorbereitung der diesjährigen 1.-Mai-Demonstration entschieden, die Tradition der letzten Jahre weiterzuführen und die Demonstration nicht anzumelden.

Wir werden uns am Wismarplatz versammeln und die geplante Route laufen. Wir werden uns nicht von der Polizeipräsenz einschüchtern lassen. Falls es uns doch nicht möglich sein wird, die Demonstration zu starten, werden wir andere Wege finden. Beim Nichtstattfinden der Demonstration rufen wir dazu auf, uns alle um 21 Uhr an einem Ort, den wir kurz zuvor bekanntgeben werden, im Nordkiez zu treffen.

Wir rufen alle Menschen, die genug davon haben, in einer Stadt der Reichen zu leben, sich mit ihren Inhalten an der Demonstration zu beteiligen. Die Demo wird, was wir daraus machen.

Die Route findet ihr hier: https://1mai.blackblogs.org/?p=655

Was bedeutet „unangemeldet“ ganz konkret?

„Unangemeldet“ bedeutet erst einmal, dass wir – ganz simpel – die Demonstration nicht anmelden. Das heißt, dass wir keine Vorgespräche führen und auch sonst in keiner Weise mit den Bullen kooperieren. Unser Ziel ist es, eine kraftvolle Demonstration mit inhaltlichem Ausdruck durchzuführen. Tranpis, Fahnen und Sprechchöre geben dem Protestzug Struktur. Dabei geht es uns nicht um eine Auseinandersetzung mit den Repressionsbehörden, aber wir werden unsere Demo selbstbestimmt durchsetzen.

Wie funktioniert eine unangemeldete Demo am Ersten Mai?

Die Demonstration wird am Wismarplatz starten. Nach einem deutlich erkennbaren Signal gehen wir gemeinsam los. Die geplante Route wurde im Vornherein veröffentlichen, um allen die Möglichkeit zu geben, sich angemessen vorzubereiten. Die Demonstration soll laut, ausdrucksstark und durch innere Geschlossenheit kraftvoll sein. Dabei gelten die üblichen Demoregeln wie sonst auch bei anderen Gelegenheiten: Kein Alkohol oder andere Drogen, aufeinander aufpassen und nicht alleine unterwegs sein. Für Teilnehmerinnen und Teilnehmer ist es dabei juristisch unerheblich, ob eine Demo angemeldet ist oder nicht. Nur wer an einer verbotenen Demo teilnimmt handelt nach dem Gesetz ordnungswidrig (keine Straftat). Strafbar würde sich nur die Person machen, die eine unangemeldete Demo veranstaltet bzw. leitet, eine solche „Leitungsperson“ ist aber grade nicht gewünscht, sondern selbstverantwortliches Handeln.“

Quelle: https://1mai.blackblogs.org/?p=680
https://twitter.com/share?text=Wir%20werden%20uns%20am%20Wismarplatz%20versammeln%20und%20%E2%80%A6%20-%20https://1mai.blackblogs.org/?p=680

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Twitter: https://mobile.twitter.com/Rev1MaiBerlin
https://mobile.twitter.com/erstermaiberlin
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„18 Uhr: Revolutionäre 1. Mai-Demonstration

Die diesjährige 1. Mai-Demo soll am Wismarplatz in Friedrichshain starten. Die Demonstration wird vermutlich nicht angemeldet. Geplante Route: Wismarplatz – Grünberger Straße – Boxhagener Platz – Gabriel-Max-Straße – Boxhagener Straße – Mainzer Straße – Scharnweberstraße – Kinzigstraße – Frankfurter Allee – Waldeyerstraße – Pettenkoferstraße – Bänschstraße – Voigtstraße – Rigaer Straße – Bersarinplatz – Petersburger Straße – Warschauer Straße – S-Bhf Warschauer Straße.“
Quelle: http://www.xhain.info/termine/erstermai.htm

Karte: https://pbs.twimg.com/media/D4f21t8UUAA0e5h.jpg:large
https://erstermai.nostate.net/wordpress/wp-content/uploads/2019/04/demoroute-2019.jpg

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Aufruftext, von „Erstermai.nostate.net“:

„von: radikale linke berlin | märz 2019

„Der 1. Mai ist der Tag der streikenden Frauen Lateinamerikas, der Tag der Minenarbeiter*innen Südafrikas, der Tag der Guerilla-Kämpfer*innen Indiens, Kurdistans und Mexikos, der zornigen Mieter*innen Berlins, der Gelbwesten Frankreichs, der Opposition gegen das türkische Erdogan-Regime, der brasilianischen Antifaschist*innen – und vieler hunderttausender Anderer.“ (…)

Während abertausende Berlinerinnen und Berliner sich ihre Wohnungen nicht mehr leisten können, verdiente der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Wohnen, Michael Zahn, im Jahr 2015 rund 2,4 Millionen Euro. Das war eine Million mehr als im Vorjahr. Während ganze Familien zwangsgeräumt werden und Geflüchtete jahrelang in Heimen hausen müssen, gehen jährlich etwa 4,5 Millionen Euro auf dem Konto des Chefs des Immobilienriesen Vonovia, Rolf Buch, ein. Während in der Tourismusbranche vom Fluglinien- über das Hostel-Personal bis zu Reinigungskräften für Hungerlöhne schuften, nennt Ryan-Air-Chef Michael O‘Leary ein Vermögen von rund einer Milliarde US-Dollar sein eigen, Eigentümer des Kreuzberger Luxushotels Orania und Schloss-Erbe Dietmar Müller-Elmau ist zumindest noch Multimillionär. Während – oft migrantische und illegalisierte – Bauarbeiter ohne Arbeitsschutz schuften und an der Armutsgrenze dahinvegetieren, leben Bauriesen wie Christoph Gröner in obszönem Luxus. Und während ein linkes Projekt nach dem anderen zerstört wird, hantiert die Consus Real Estate – Eigentümerin der in Friedrichshain verhassten CG Gruppe – mit einem „Entwicklungsvolumen“ von zehn Milliarden Euro.

Nehmen wir uns die Stadt

Berlin ist eine kapitalistische Metropole. Den einen dient sie als Feld lukrativer Geldanlage. Den anderen beschert sie einen Alltag aus Ausbeutung, Fremdbestimmung, Sorgen und Diskriminierung. Wenn wir fragen, wem gehört die Stadt, ist die Antwort klar: Im Moment nicht uns. Nicht uns, die vom Jobcenter kleingehalten werden. Auch nicht uns, die arbeiten und zu wenig Kohle haben, um sich die ganzen netten Dinge, die für Reiche zur Verfügung stehen, leisten zu können. Auch nicht uns, die keinen deutschen Pass haben und von den Cops jeden Tag kriminalisiert werden. Und auch nicht uns Frauen, die jeden Tag am eigenen Leib erfahren was patriarchale Unterdrückung bedeutet.

Die Stadt, wie sie heute ist, ist für viele nicht lebenswert. Sie ist ein Ort der Nöte und der Entfremdung, der Depression und des Dauerstress. Nicht wir können bestimmen, wie wir hier zusammenleben wollen. Das bestimmen die Eigentümer von Kapital und die Verwalter des Staates.

Aber so, wie es ist, muss es nicht bleiben. Wollen wiretwas verändern, müssen wir als revolutionäre Linke unsere Glaubwürdigkeit zurückgewinnen. Das ist ein steiniger Weg. Viele von uns haben sich zulange zurückgezogen und die tägliche politische Arbeit in und mit der Gesellschaft vernachlässigt. Und: In der Öffentlichkeit gelten opportunistische und systemerhaltende Kräfte wie die Linkspartei und die Grünen als „links“, die nichts anderes sein wollen, als Ärzte am Krankenbett des Kapitalismus.

Um die Menschen für revolutionäre Ideen zurückzugewinnen, müssen wir im Arbeits- und Lebensalltag präsent sein. In den Kämpfen im Stadtteil, im Betrieb genauso wie in den Kämpfen gegen Sexismus und Rassismus. Wir müssen kommunale Strukturen aufbauen, die es uns und unseren Kolleg*innen und Nachbar*innen ermöglichen, gemeinsam die Dinge zu verhindern, die wir verhindern wollen, und die Dinge aufzubauen, die wir aufbauen wollen. Wenn wir selbstbestimmt leben wollen, müssen wir die Macht von Staat und Kapital brechen.
1. Mai – Unser aller Kampftag

Der 1. Mai ist in diesem Prozess nicht mehr als ein Tag. Die Entscheidung, ob wir siegen oder unterliegen, fällt an jedem einzelnen Tag im Jahr. Schaffen wir es, uns zu organisieren? Begeistern wir unsere Nachbar*innen und Kolleg*innen, Freund*innen und Familien vom Kampf um ein besseres Leben? Sind wir konsequent und ernsthaft genug in dem, was wir tun? All diese Fragen beantworten wir nicht mit einer symbolischen Demonstration.

Dennoch ist der 1. Mai ein bedeutender Tag, an dem wir uns gemeinsam in einen weltweiten und geschichtlichen Kontext stellen. Wir sehen ihn als einen Kampftag. genauso wie Millionen Menschen auf der ganzen Welt, die unseren Wunsch nach einer klassenlosen Gesellschaft teilen. Der 1. Mai ist ein Tag, den wir mit vielen Genoss*innen gemeinsam begehen wollen – um zu zeigen, dass wir viele sind, dass wir nicht alleine stehen.

Der 1. Mai ist der Tag der streikenden Frauen Lateinamerikas, der Tag der Minenarbeiter*innen Südafrikas, der Tag der Guerilla-Kämpfer*innen Indiens, Kurdistans und Mexikos, der zornigen Mieter*innen Berlins, der Gelbwesten Frankreichs, der Opposition gegen das türkische Erdogan-Regime, der brasilianischen Antifaschist*innen – und vieler hunderttausender Anderer.

Als Tag unserer Einheit im Kampf wollen wir den 1. Mai in Berlin begehen. Wir rufen alle Freund*innen und Genoss*innen auf, sich an der Demonstration mit ihren eigenen Inhalten zu beteiligen. Die Demo wird, was wir alle daraus machen. Nehmen wir uns die Straße, und dann die Stadt.

radikale linke | berlin – März 2019″

Quelle: https://erstermai.nostate.net/wordpress/?p=3195
https://erstermai.nostate.net/wordpress/?p=3288

+++
Pressespiegel: https://1mai.blackblogs.org/?page_id=264

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Kapitalismus überwinden.
Alles für alle.

24.04.2019 MBF Treff im „Zielona“

24042019mbfconnectiontresen
MBF-Meeting im Stadtteilladen „Zielona Gora“ in Berlin Friedrichshain,
Grünberger Str. 73, 10247 Berlin, Fhain.
Kennenlerntreffen für Interessierte und Neue MbF‘ies. Mit kleinem Snack und oder so.
ÖPNV: Boxhagener Platz, Bushalte der Linie 240 oder U5 Samariterstraße oder S-Bahn bis Ostkreuz oder Warschauer Straße.

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Aufruf zum Musik braucht Freiräume (MBF) Orga-Treffen

Dieser Aufruf richtet sich an alle die; denen Freiräume, freie Kunst- und Kultur, wie gemeinfreie Musik, etwas bedeuten. Die Selbstorganisation praktizieren und die dafür sind, daß ein Recht auf Stadt für alle gilt und die meinen daß das schöne Leben nur von uns selbst gemacht und gelebt werden kann und unverkäuflich ist.

Allem voran geht für uns die Musik – sie ist ein Urinstrument der zwischenmenschlichen Kommunikation und zeigt was und wie das soziale Leben spielt – sie ist ein Ausdruck für Gefühle und bringt Menschen als soziale Wesen zusammen. Vereint sie im Leben.

Darum machen wir dieses Treffen zur „Fete de la Musique“, um zu zeigen, dass wir unversöhnlich sind mit einer destruktiven Haltung zur Musik und einer Auffassung von Politik, welche in jeglichen autonomen Strukturen ein Feindbild sieht, anstatt sich bewußt zu machen, das eine lebendige Stadt aktive und freigeistige Menschen braucht.

Wir lassen uns nicht Kriminalisieren weil wir anders denken und anders handeln, ein selbstbestimmtes Leben führen wollen. Wir wissen das wir gemeinsam stark sind und nur die Solidarität ein Weg sein kann profitorientierte Mechanismen von Wirtschaft und Politik zu zerschlagen.

Wir versuchen so gut es geht uns aus den Unterdrückungsmechanismen, wie den
Herrschafts- und Ausbeutungsverhältnissen die unseren Alltag bestimmen, zu lösen.

Dazu müssen wir Gegenpole bilden, von denen ausgehend es möglich ist ohne Profitorientierung, Leistungsdruck, Konkurrenz und Verwertungslogik, wie Rationalisierung und Zweckoptimierung, in Freiheit, wie in der Musik und der damit verbundenen Kultur die eigenen Interessen zu verwirklichen.

Wir wollen zeigen, dass die Musik etwas lebendiges so wie das Leben ist und dass wir für unsere selbstbestimmte Lebensart, unsere Freiräume und die Kultur für die sie stehen kämpfen.

Wir wehren uns aktiv gegen die Vertreibung von Freiräumen für unsere Kultur und Musik. Da es Räume sind, in welchen wir uns begegnen, wachsen und weiterentwickeln können, in welchen wir Lebensgefühle teilen können. Wir wollen Platz für buntes Treiben und Subkultur im öffentlichen Raum.

Bewegungs- und Bleibefreiheit für alle Menschen sind für uns selbstverständlich. Das Recht auf Genuß und echte Lebensqualität wie ein freies Lebensgefühl mit der Lust am Leben sowieso.

Wir wollen eine Stadt die mehr bietet als Konsum, Verwertung und Kommerz.
Was uns also eint, ist der Wunsch, ein selbstbestimmtes Leben nach eigenen Entwürfen zu leben, mit unkommerzieller Kultur, weil nur sie Raum bietet über die herrschenden Verhältnisse zu reflektieren und diese Reflexion wiederum den Grundstein für emanzipatorische Politik bildet.

Knarren im Club

Wir dokumentieren hiermit, den realen Irrsinn: „Knarren im Club

Nach einer Razzia [am Samstag, den 30.03.2019] im Berliner Club »Mensch Meier« üben Mitarbeiter[*innen] Kritik / Polizei rechtfertigt Einsatz

Von Niklas Franzen

01.04.2019, 17:45 Uhr

Berliner Clubs sind bekannt für ihre strikte Türpolitik. Am Samstagabend wollte eine Gruppe Polizist*innen und Zollbeamt*innen ein »Nein« am Einlass nicht akzeptieren und stürmte das »Mensch Meier«, ein linkes Club- und Kulturhaus im Ostberliner Stadtteil Prenzlauer Berg. Dort sollte im Anschluss an eine Demonstration gegen eine geplante Asylrechtsverschärfung eine Diskussionveranstaltung und Soli-Party für die zivile Seenotrettung stattfinden.

Der Aufschrei ließ nicht lange auf sich warten. In den sozialen Netzwerken wird von einem »Angriff auf die Clubkultur und Seenotrettung« gesprochen. Die Polizei spricht hingegen von einem Angriff von Türsteher*innen auf ihre Beamt*innen. Darüber, was genau passiert ist, herrscht Uneinigkeit.

Laut dem »Mensch Meier« waren die Sicherheitsbeauftragten des Clubs gerade damit beschäftigt, die Gitter des Eingangsbereiches aufzubauen, als sie von einer Gruppe »angegangen« worden sein sollen. Diese Personen sollen in Zivil gekleidet gewesen sein und nicht als Polizist*innen erkennbar gewesen sein. Da die Club-Mitarbeiter*innen befürchteten, es könne sich um Nazis handeln, zogen sie sich in das Kassenhäuschen zurück, hielten die Tür geschlossen und »verteidigten« sich. Die Personen sollen sich auch weiterhin nicht als Mitarbeiter*innen von Polizei und Zoll zu erkennen gegeben haben. Kurze Zeit später verschaffte sich eine Hundertschaft der Polizei mit gezogenen Waffen Zugang zum Club. Dies bestätigte eine Mitarbeiterin des »Mensch Meiers« dem »nd«, die ihren Namen nicht in der Zeitung lesen will.

Im Club sollen die Polizist*innen rabiat vorgegangen sein: Die Anwesenden sollen »zusammengetrieben« worden sein, Menschen sollen auf dem Boden fixiert und mit Schusswaffen bedroht worden sein, einigen Anwesenden sollen Handschellen angelegt worden sein. Außerdem seien sämtliche Bürotüren aufgebrochen worden. Der Schaden könne laut dem »Mensch Meier« im Moment noch nicht eingeschätzt werden. Laut der Mitarbeiterin soll es mehrere Verletzte gegeben haben. Die Polizei soll erst abgerückt sein, als ein Anwalt auftauchte.

»Wir sind immer noch schockiert über den Einsatz«, sagt die Mitarbeiterin des linken Clubs. »Der Einsatz hat das Ausmaß einer normalen Zollkontrolle bei weitem überschritten und war absolut unverhältnismäßig.« Es war der erste Einsatz dieser Art im »Mensch Meier«.

Die Polizei bezeichnete derweil das »konsequenten Eingreifen« als »Folge der Angriffe auf Ensatzkräfte«. Als Unterstützung für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Berlin habe die 15. Polizeihundertschaft unangemeldet gegen 20:30 Uhr den Club betreten wollen. Auf Anfrage des »nd« erklärte die Pressesteller der Berliner Polizei, dass die Polizeikräfte an der Tür Dienstkleidung getragen hätten. Einsatzkräfte des Mobilen Einsatzkommandos (MEK) seien jedoch in Zivil im Dienst gewesen, sollen jedoch an der Türöffnung nicht beteiligt gewesen und erst später hinzugetreten sein.

[…]

Dass die Polizist*innen mit gezogener Waffen den Club gestürmt haben sollen, konnte von der Pressestelle nicht bestätigt werden. Allerdings sollen aufgrund der »tätlichen Angriffe gegen Polizeikräfte« zwei Beamte der Einsatzhundertschaft zur Eigensicherung ihre Waffen mit nach unten gerichteter Mündungen während der Personenüberprüfungen in der Hand gehalten haben.

Über die Hintergründe des Einsatzes wollen die Mitarbeiter*innen des »Mensch Meiers« bisher noch keine Vermutungen anstellen, da sich der kollektiv organisierte Club noch in der Auswertungsphase befinde. Das »Mensch Meier« fordert allerdings »eine schnelle Aufklärung«.

Der Pressesprecher des Hauptzollamtes Berlin sagte dem »nd«, dass die Finanzkontrolle Schwarzarbeit einem anonymen Hinweis auf illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit nachging. Ob der Einsatz ein Erfolg gewesen sei, konnte nicht bestätigt werden, da die »erhobenen Daten/Angaben im Nachgang überprüft/ausgewertet werden.« Zudem würden es die sehr rigiden Vorschriften des Steuergeheimnisses und des Sozialdatenschutzes nicht zulassen, zum Ergebnis von Überprüfungen bestimmter Unternehmen eine Auskunft zu erteilen. Die Pressestelle der Polizei erklärte, dass sich der Einsatz nicht gegen die dort stattfindende Veranstaltung richtete.

Auch politisch könnte der Einsatz ein Nachspiel haben. Der LINKEN-Abgeordnete Niklas Schrader thematisierte den Einsatz im Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. Zwar wäre der Vorgang dort nicht vollständig aufgeklärt worden, allerdings habe die Polizeipräsidentin erklärt, der Kritik an dem Einsatz nachzugehen.

Für Schrader stelle sich die Frage, warum ein Kontrolleinsatz mit dem Zoll wegen möglicher Schwarzarbeit während einer Großveranstaltung durchgeführt werden musste, »so dass eine Vielzahl von Unbeteiligten betroffen sind und eine Podiumsdiskussion ausfallen muss.« Gegenüber »nd« erklärte er: »Verhältnismäßiger wäre eine Kontrolle bei gewöhnlichem Betrieb gewesen.«

Clubs und Kultureinrichtungen aus verschiedenen Städten solidarisierten sich derweil mit dem »Mensch Meier«. Der Berliner Club kündigte an, nun die Rechtsgrundlage des Einsatzes prüfen zu lassen und eventuell Rechtsmittel einzusetzen.“

Quelle: ND online, Newsletter, vom 01.04.2019; https://www.neues-deutschland.de/artikel/1115766.mensch-meier-knarren-im-club.html

Siehe auch, vgl.:
http://www.taz.de/!5582174/
https://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/razzia-im-club-mensch-meier-wenn-polizisten-wie--angreifende-nazis--wirken-32311006
https://pressfrom.info/de/nachrichten/panorama/-103698-razzia-im-club-mensch-meier-wenn-polizisten-wie-angreifende-nazis-wirken.html
https://www.berliner-kurier.de/berlin/polizei-und-justiz/razzia-im--mensch-meier--tuersteher-aus-der--rigaer-94--wurde-als-schlaeger-verurteilt-32317510
https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2019/04/razzia-mensch-meier-tuersteher-rigaer-strasse-polizei-attackiert.html

Verwicklung Rummelsburger Bucht

„„Bebauungsplan Ostkreuz ist ein Relikt“
Rückabwicklung der Grundstücksverkäufe an der Rummelsburger Bucht?

Alternativen, sogar Kompromissvorschläge zu den Plänen für die Rummelsburger Bucht enthält eine Machbarkeitsstudie, die ein Initiativen-Netzwerk vom Ostkreuz jetzt vorgelegt hat. Tenor: Mehr Wohnen, weniger Wasserhaus, keine Privatisierung von Grundstücken. Ob die Ideen Berücksichtigung finden, ist aber fraglich.

Das Bezirksamt Lichtenberg hat unterdessen ein Faktenpapier veröffentlicht. Darin warnt es vor den Folgen, sollte der aktuelle Bebauungsplanentwurf scheitern. Den Plan mit dem Titel XVII-4 wollte das Bezirksamt den Anwohnern eigentlich am 20. März vorstellen. Vorgesehen war eine große Info-Veranstaltung im Kino Cinestar in Treptow. Doch daraus wurde nichts. Der Termin musste kurzfristig wegen eines Streiks der Beschäftigten abgesagt werden.

Die CDU-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) forderte daraufhin, keinen weiteren Versuch zu starten, die Pläne öffentlich zu präsentieren. „Es liegt ein beschlossener Bebauungsplan vor“, so Fraktionschef Gregor Hoffmann. „Darüber muss nun endlich in den Ausschüssen der BVV beraten werden.“
Coral World und teure Wohnungen

Wer sich für das Thema interessiert, kennt zumindest die Eckpunkte des B-Plans für die Rummelsburger Bucht und das Paul-und-Paula-Ufer. Vor allem das Tourismusprojekt Coral World mit Aquarium plus Hotel – kurz Wasserhaus genannt – und die geringe Anzahl bezahlbarer Mietwohnungen stehen in der Kritik. Seit Bekanntwerden der Pläne gab es immer wieder Proteste und Demonstrationen.

Ein Initiativen-Netzwerk vom Ostkreuz, dem mehr als ein Dutzend Gruppen und Bürgervereine angehören, wählte eine konstruktivere Variante: Es legte eine Machbarkeitsstudie vor, entwickelt von Diplom-Ingenieur Carsten Joost und einzusehen unter https://bwurl.de/149t.
Biotop und Kinderfreundlichkeit

Ihr Alternativentwurf ermögliche einen weitgehenden Erhalt des vorhandenen Biotops, schreiben die Initiatoren Tobias Trommer und Carsten Joost dazu. Er sorge für ein kinderfreundliches Umfeld statt zugeparkter Straßen und für weniger Lärm. Bestandsgebäude würden integriert statt abgerissen, und es fände sich auch Platz für einen Schulneubau. Das Ostkreuz-Netzwerk fordert, den Bebauungsplan des Bezirks Lichtenberg zu ändern. Angesichts der Schulplatzknappheit müsse die Bodenprivatisierung an der Bucht rückgängig gemacht werden.

Die Alternative des Netzwerks verzichtet auf das Aquarium, sieht mehr Wohnungen vor und nennt das Grundstück in der Hauptstraße 2 als geeignet für einen Schulneubau. Der Kompromissvorschlag enthält das Wasserhaus, allerdings in deutlich geschrumpfter Form.

Im Schreiben zur Machbarkeitsstudie heißt es: „Der Bebauungsplan XVII-4 ist ein Relikt aus einer Zeit, als in Berlin noch Schulen geschlossen wurden und Investoren mit Townhouses am Wasser gelockt wurden. Heute muss angesichts der wachsenden Stadt in die Zukunft gedacht werden. Die Flächen für soziale Infrastruktur werden knapp. Neubauwohnungen mit Wuchermieten entstehen ohnehin schon zu viele. Hier ist eine Rückabwicklung der Grundstücksprivatisierung noch möglich.“
Konter mit Faktenpapier

Das schließt das Lichtenberger Bezirksamt aber offenbar aus. Das Stadtentwicklungsamt unter der Leitung von Stadträtin Birgit Monteiro (SPD) hat bei der jüngsten BVV-Sitzung am 21. März, einen Tag nach der geplatzten Info-Veranstaltung, ein Faktenpapier ausgelegt. Auf zwei Seiten fasst es die Ziele des B-Plans zusammen, nennt konkrete Zahlen zu den entstehenden Wohnungen, zu Kita- und Grundschulplätzen.

Auch die Entscheidung für das Wasserhaus wird mit einem Verweis auf die Landespolitik verteidigt. Es gehöre zur Strategie des Senats, neue Freizeitangebote auch außerhalb des S-Bahn-Rings zu entwickeln, um die Innenstadt zu entlasten und die Attraktivität der Außenbezirke zu erhöhen.

Den mitunter geäußerten Vorschlägen, den Bebauungsplan XVII-4 zu splitten, erteilt das Amt eine Absage. Dem stünden technische, zeitliche und eigentumsrechtliche Abhängigkeiten unter den Baugebieten entgegen.

Das Stadtentwicklungsamt warnt ferner per Faktenpapier: Sollte der B-Plan scheitern, vom Bezirk geändert oder nicht bald festgesetzt werden, müsste das Land Berlin das Verfahren an sich ziehen und den Plan selbst festsetzen. Nicht die Lichtenberger BVV, sondern das Abgeordnetenhaus würde ihn dann beschließen. So sähe es das Baugesetzbuch für einen solchen Fall vor, weil Entwicklungsziele sonst nicht eingehalten würden.
Nur die Käufer können zurücktreten

Und: Eine Rückabwicklung der Kaufverträge könne zu Einnahmeverlusten in Höhe von rund 20 Millionen Euro für die Hauptstadt führen. Denn nur die Käufer, nicht das Land Berlin, könnten von den Verträgen zurücktreten.

Die Linksfraktion der Lichtenberger BVV hat nun Vertreter des Ostkreuz-Netzwerks für den 8. April zu einem Treffen eingeladen, wo es um die alternativen Vorschläge gehen soll. Allzu große Erwartungen wolle man aber nicht wecken, sagt der Fraktionsvorsitzende Norman Wolf. Auch er verweist auf die Sachlage. „Mir sind zum jetzigen Zeitpunkt keine Absichten bekannt, die Grundstücksgeschäfte rückabzuwickeln.“ Der Bezirk könne die Verkäufe schließlich nicht rückgängig machen, was jedoch die Voraussetzung dafür wäre, neu zu planen.

So deutet derzeit vieles darauf hin, dass der Bebauungsplan Ostkreuz in der Mai-Tagung der Bezirksverordnetenversammlung behandelt und möglicherweise auch beschlossen wird.“

Quelle: https://www.berliner-woche.de/rummelsburg/c-bauen/rueckabwicklung-der-grundstuecksverkaeufe-an-der-rummelsburger-bucht_a206644

Autorin: Berit Müller, Berlin Lichtenberg, 28. März 2019, 09:02 Uhr

Mehr siehe z.B.: https://www.berliner-woche.de/tag/bebauungsplan

„Venezuela an der Spree“

„In Berlin gibt es Streit über den möglichen Ankauf von Wohnungen durch die Stadt.
Von Peter Nowak

»Welcome back Sozialismus?« Unter diesem Motto lud der Verein Berliner Kaufleute und Industrieller (VBKI), ein Lobbyverein der Berliner Wirtschaft, Mitte Februar zu einer Diskussionsrunde. Zweck der Veranstaltung war eine Warnung vor einer Wiederauferstehung der DDR in Berlin. Der Präsident des Berliner Immobilienverbands, Jürgen Michael Schick, aktualisierte auf einer Veranstaltung des liberalen »Tagesspiegel« die Angst des Berliner Bürgertums vor linken Experimenten und sprach von einem zu befürchtenden »Venezuela an der Spree«. »Wenn jedes Unternehmen, dessen Gebaren der Politik missfällt, künftig eine Enteignung fürchten muss, gefährden wir den Wohlstand und wirtschaftlichen Erfolg unserer Republik« – mit diesen Worten erweckte der Vorstand einer Charlottenburger Baugenossenschaft, Dirk Enzesberger, den Eindruck, linke Räte würden in Berlin die Richtlinien der Politik bestimmen. Auch die Wirtschaftsredakteurin der »FAZ«, Judith Lembke, ließ Anfang Februar das Gespenst des Sozialismus auferstehen: »Berlin bekommt den Wohnungsmarkt nicht in den Griff. Die Politik verfällt auf immer radikalere Ideen. Droht in der Hauptstadt die Verstaatlichung von Wohnungen?« Soviel Aufregung, nur, weil ein paar Politiker erkannt haben, dass es ohne begrenzte staatliche Eingriffe keinen preiswerten Wohnraum in Berlin geben wird.

Dabei haben alle im Berliner Senat vertretenen Parteien jahrzehntelang den Investoren den roten Teppich ausgelegt und gehofft, dass es der Markt schon richten werde. Jetzt will der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) über 50.000 Wohnungen zurückkaufen, die seine Partei 2004 gemeinsam mit dem Koalitionspartner PDS an kapitalkräftige Finanzinvestoren veräußert hat. Zudem diskutieren seit Wochen SPD-Politiker, ob die Gesetzgebungskompetenz der Länder in Fragen der Wohnraumversorgung die Einführung eines »Mietendeckels« in der gesamten Berliner Innenstadt erlaubt. Doch bisher blieb es beim Austausch juristischer Gutachten, die sich über diese Frage nicht einig sind.

Besonders starke Bedenken äußerte die von der Linken gestellte Senatorin für Bauen und Wohnen, Katrin Lompscher, die selbst nach Ansicht einer ihrer Berater, des linken Stadtsoziologen Andrej Holm, vor allem »seriöse Sachverwaltung« betreibt. Die »Rhetorik des extremen Wandels« überlasse sie dem Kreuzberger Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne). Der einstige Anhänger der Theorien des US-Soziologen Richard Florida über die positive Rolle der neuen Kreativen bei der Aufwertung der Stadtteile gilt heute als Robin Hood der Berliner Mieter/innen, der Investoren schon mal die Grenzen aufzeigt. »Wir kaufen uns die Stadt zurück«, heißt seine Devise, weil er mit dem Instrument des Vorverkaufsrechts Wohnungen, auf die kapitalkräftige Investoren ein Auge geworfen haben, aufkauft.

In einer Zeit, in der es zum Dogma geworden ist, dass die Politik dem Kapital keine Vorgaben zu machen hat (es sei denn, Wirtschaftsminister Peter Altmaier möchte »nationale Champions« kreieren), steht schon die bloße Anwendung des Vorverkaufsrechts unter Sozialismusverdacht.

Wenn dann noch Umfragen bestätigen, dass die Enteignung von Immobilienkonzernen in Berlin mehrheitsfähig ist, steht die DDR vor der Tür. Die Probe aufs Exempel dürfte das Volksbegehren »Deutsche Wohnen und Co. enteignen« sein, das am 6. April startet und sich gegen ein besonders mieterunfreundlich agierendes Unternehmen richtet. Angeschoben wurde es von Mieterinitiativen. Unterstützung kommt von der Berliner Linkspartei und Politikern der Grünen und der SPD. Die Initiatoren des Volksbegehrens berufen sich auf die Berliner Verfassung und das Grundgesetz.

Streit gibt es allerdings noch über die Entschädigungssumme. Während der Senat von Kosten von bis zu 40 Milliarden Euro spricht, wollen Experten im Auftrag der Initiative maximal 17 Milliarden Euro errechnet haben. Klar ist aber, dass die angebliche Enteignung ein Milliardengeschäft für die Deutsche Wohnen ist. Die Berliner Mietergemeinschaft (BMG) hat deshalb schon die Frage gestellt, ob das Geld nicht sinnvoller für den dringend benötigten Neubau preiswerter Wohnungen verwendet werden sollte. Die BMG unterstützt die Initiative Neuer Kommunaler Wohnungsbau (InkW), die eine stärkere Förderung des sozialen Wohnungsbaus propagiert. Vorbild ist die sozialdemokratische Wiener Stadtverwaltung der zwanziger Jahre.

Dass bezahlbares Wohnen nur gegen die Interessen kapitalbetriebener Unternehmen realisiert werden kann, ist eine Erfahrung, die viele Mieter in den letzten Jahren in Berlin gemacht haben. Auch Menschen, die sich der Mittelschicht zurechnen, finden in Berlin kaum noch bezahlbare Wohnungen. Immer wieder werden Mieter/innen aus der Wohnung zwangsgeräumt, in der sie Jahrzehnte gelebt haben, nur weil die Miete einige Tage zu spät auf dem Konto des Eigentümers eingegangen ist oder das Jobcenter die gemeldete Mieterhöhung nicht berücksichtigt hat.

Mittlerweile gilt eine drohende Zwangsräumung vielen Mietern nicht mehr als Folge persönlichen Versagens. »Nicht wir haben das System verlassen, das System hat uns verlassen«, erklärte Ali Gülbol nach seiner Kündigung. Er und seine Familie hatten 2013 gemeinsam mit dem Bündnis »Zwangsräumung verhindern« am Tag der angekündigten Räumung zu einer Blockade vor ihrer Wohnung mobilisiert. Die Gerichtsvollzieherin musste unverrichteter Dinge abziehen. Die Räumung der Familie konnte erst einige Wochen später mit einem großen Polizeiaufgebot durchgesetzt werden.

Seither haben sich in Berlin mehrere Dutzend Menschen ihrer Räumung widersetzt. Sie gehörten zu den Mietrebellen, die 2014 in dem gleichnamigen Film von Matthias Coers und Gertrud Schulte Westenberg porträtiert wurden. Ein Großteil der im Film vorgestellten Mieter waren noch nie auf einer Demonstration gewesen, bevor die Konflikte mit ihren Vermietern begannen.

Das Agieren der Mietrebellen hat dazu geführt, dass sich Politiker der Senatsparteien zumindest verbal von der investorenfreundlichen Politik ihrer Vorgänger/innen absetzen. Die albernen Warnungen vor einer Wiederauferstehung des Sozialismus, die zur Zeit aus Wirtschaft und Politik kommen, haben denn auch jene Mieter im Blick, die in den kapitalistischen Playern nicht mehr die Lösung, sondern die Ursache ihres Problems sehen und die am 6. April im Zuge einer großen Demonstration die Berliner Immobilienmesse belagern wollen.

Peter Nowak schrieb in konkret 1/19 über die Rentenansprüche für Ghetto-Kinderarbeit“

Quelle: https://konkret-magazin.de/hefte/heftarchiv/id-2019/heft-42019/articles/venezuela-an-der-spree.html

+++

Mehr siehe auch z.B.:
- „Mieter Echo“ von der BMGEV
- https://www.bmgev.de/mieterecho/archiv/2019.html
- https://www.bmgev.de/
- https://www.berliner-woche.de/tag/bebauungsplan
- https://www.berliner-woche.de/rummelsburg/c-bauen/rueckabwicklung-der-grundstuecksverkaeufe-an-der-rummelsburger-bucht_a206644

MietenWahnsinnStoppen! Demo 6.4.2019 Berlin

https://mietenwahnsinn.info/demo-april-2019/wp-content/uploads/sites/4/2019/02/mw19logo-1.png

„Demonstration am 6.4.2019: Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“
https://mietenwahnsinn.info/demo-april-2019/demo/

https://mietenwahnsinn.info/demo-april-2019/wp-content/uploads/sites/4/2019/02/mietenwahnsinn-fronttranspi-vor-spd.jpg


Aufruf zur solidarischen Demonstration in Berlin am 6. April 2019, 12 Uhr ab Alexanderplatz

Der Mietenwahnsinn wird immer schlimmer. Nach wie vor werden Menschen durch steigende Mieten verdrängt und zwangsgeräumt. Kiezläden, Gewerbe und Nachbarschaften werden zerstört. Menschen erfrieren während Häuser leer stehen. Doch das letzte Jahr stand auch im Zeichen zahlreicher Proteste und Aktionen, die uns Mut machen: 25.000 Menschen haben im April 2018 in Berlin kämpferisch gegen hohe Mieten und Verdrängung demonstriert, unzählige Mieter*innen organisieren sich in Hausgemeinschaften, Leerstand wurde besetzt und Zwangsräumungen wurden blockiert. In Kreuzberg verhinderten Kiezinitiativen weltweit zum ersten Mal einen Google Campus. Gestärkt durch diese Erfolge mobilisieren wir dieses Jahr erneut zu einer Demonstration in Berlin. Auch in vielen anderen Städten wird an diesem Tag gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung demonstriert!
MARKT MACHT ARMUT – WOHNEN IST MENSCHENRECHT

Die soziale Ungleichheit der Wohn- und Lebensverhältnisse ist kein Naturgesetz. Sie ist das Ergebnis der Vermarktung unserer Grundbedürfnisse. Deshalb ziehen wir gemeinsam zur Berliner Immobilienmesse, um zu zeigen, dass Wohnen keine Ware ist – sondern ein Menschenrecht!

Der Stadt der steigenden Mieten, in der wenigen gehört, was alle brauchen, setzen wir unseren Zusammenhalt, unsere Vielfalt und Solidarität entgegen. Wir wollen eine Stadt:

die kein Geschäftsmodell ist, sondern Lebensraum für alle – unabhängig von Herkunft, Sprache, Geschlecht, Alter oder Gesundheitszustand
in der die Häuser fürs Wohnen und nicht für den Profit gebaut werden,
in der niemand in Notunterkünften, Heimen oder auf der Straße leben muss,
und in der Wohnraum, Boden und Natur Allgemeingut sind.

Daher fordern wir einen radikalen Kurswechsel in der Wohnungspolitik und die Enteignung von profitorientierten Wohnungsunternehmen. Wir unterstützen gemeinwohlorientierte Lösungen der Wohnungsfrage.
WIDERSETZEN WIR UNS!

Kommt zur Demonstration am Samstag, den 6. April 2019 um 12 Uhr zum Alexanderplatz!
Setzt euch zusammen und nehmt an den Aktionstagen vom 27. März bis zum 6. April teil.

GEMEINSAM KÖNNEN WIR ETWAS BEWEGEN!“

Quelle, mehr siehe: https://mietenwahnsinn.info/demo-april-2019/

April 4.-7.2019 ADM Soliparty Berlin

April 4.-7.2019 ADM Soliparty Berlin flyer picture
http://www.adm-soliparty-berlin.de/

https://www.urbanspree.com/fr/event/adm-solidarity-festival/
https://adm.amsterdam/event/adm-solidarity-festival-berlin
https://radar.squat.net/en/events/category/party/country/DE

Sa. 23. of march – DISCONNECT opening

new disconnect workshop store opening party
new disconnect store opening announcement
https://www.ulule.com/disconnect/

http://praxis-records.net/shop/

2019Feb22

YaYa23 Records_Label Night_Berlin (w/ NoiseBegriff)
@ Kili – Wiesenweg 5 – Berlin

yaya23labelnight2019feb22@kili-berlin

YaYa23 records invites all audiophile navigators for a winter days jamming night on friday 22nd of february with an international line up.

ᴿᴼᴼᴹ 1: YaYa23 Floor :

⚙ fgnugn _ // soundscaping drone noize //_ dj
http://soundcloud.com/fgnugn
⚙ ENKO _ (v.i.e.s. / obs.cur)_ live
https://soundcloud.com/enkosound
⚙ I.N.D. _ (hangar / lunar distance)_ live
https://soundcloud.com/ind-djo
⚙ destrooy a.k.a dubdub _ ( refugees on dancefloor )_ dj
https://soundcloud.com/refugees_on_dance_floor
⚙ Mirage _ (cyberrise soudsystem)_ dj

> more to be announced <

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ᴿᴼᴼᴹ 2: ᑎOIᔕᕮᗷᕮGᖇIᖴᖴ Floor :

„ɴιɢнттιмᴇ ιѕ ᴡнᴇɴ ιт ɢᴇтѕ ʀᴇαʟʟʏ ɢᴏᴏᴅ… ʏᴏυ ɢᴇт ʀᴇαᴅʏ“

✗ Beatxo (Helldrop)
✗ Geoff da Chef (Blown)
✗ TBA soon
✗ Lynx (Praxis)
☭ Christoph Fringeli (Praxis)
✗ CRi (Fuck You. Emptyness)
✗ Zombieflesheater (Kritik Am Leben/Turbologism)

Experimental Hardcore & Speedcore + Nostep + Noise + Concrete Breakcore & Shrillstep + Techno + Maximal + Techstep + Vinyl + Tekno

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How to get to more PRAXIS

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02.03.19 Interkiezionale Demo Berlin

https://de.indymedia.org/sites/default/files/2019/02/37028.jpeg
(https://de.indymedia.org/sites/default/files/2019/02/37028.jpeg)

Hoch die Interkiezionale Solidarität – Demonstrationen am 02. März

+++ Gemeinsame Demonstrationen vieler bedrohter Projekte am 02.03.19 in Berlin +++ Zubringerdemos aus diversen berliner Berzirken zu gemeinsamer Abschlusskundgebung um 17 Uhr am Lausitzer Platz in Kreuzberg +++ Vorabdemos in Schöneberg, Neukölln, Kreuzberg & Friedrichshain angekündigt +++

Demo-Plakat in: Pink https://interkiezionale.noblogs.org/files/2019/02/Plakat_FA_pink.jpeg | Gold https://interkiezionale.noblogs.org/files/2019/02/Plakat_FA_gold.jpeg | Grün https://interkiezionale.noblogs.org/files/2019/02/Plakat_FA_gr%C3%BCn.jpeg

Aufruf als PDF https://interkiezionale.noblogs.org/files/2019/02/IK_Flyer_A5.pdf

Seit Jahresbeginn sind die Räume der Liebig34, der Potse und des Syndikats ohne Miet- oder Pachtverträge. Bei der Liebig34 war wegen ihrer Ankündigung damit zu rechnen, dass sie bleiben, so dass Padovicz vorsorglich Räumungsklage eingereicht hat, bei den anderen kam es eher überraschend. So sei der Bezirk Tempelhof-Schöneberg kalt erwischt worden, als die Potse ihre Räume nicht für ein schlechtes Ersatzobjekt aufgeben wollte. Was die Pears Global sich gedacht hat als das Syndikat nicht ausgezogen ist, bleibt Spekulation, da sie sich von Beginn an Gesprächen verweigert hat und jede Kommunikation abbricht sobald das Wort „Syndikat“ fällt. Vermutlich werden sie sich nicht gefreut haben. Schließlich haben sie nun auch Räumungsklage eingereicht.

Tja, des einen Leid, ist des anderen Freud! Wir freuen uns sehr darüber, dass diese Räume noch erhalten sind.

Aber Spaß beiseite. Weiterhin ist die Großbeerenstraße 17a besetzt, eine der wenigen Neubesetzungen, die sich überhaupt länger halten konnte. Die Eigentümerin überlegt sich zwar ständig was neues, wofür sie die Räumlichkeiten bräuchten, aber auf die Idee sie einfach den Besetzer*innen zu überlassen wollen sie wohl nicht kommen. Daher ist es da auch ungewiss wie lang es noch dauert bis ihnen einfällt, dass sie die Besetzer*innen eigentlich gar nicht haben wollen. Die Meuterei verliert ihr Verträge Ende Mai diesen Jahres.

Bei der Rigaer94 ist weiterhin alles unklar […] (siehe: https://rigaer94.squat.net/).

Die Lage bleibt für eben jene, aber auch viele andere Projekte weiter unsicher und weitere Entscheidungen sind noch nicht getroffen. Da Innensenator Geisel wohl nicht die gleichen Fehler begehen möchte wie sein Vorgänger, konnte davon ausgegangen werden, dass etwaige Räumungen nur mit richterlichen Beschlüssen durchgeführt werden. Aber die brauchen eben ihre Zeit.

Dem ungeachtet mahlen die Mühlen der Stadtumstrukturierung weiter. Häuser werden verkauft, gekauft, systematisch zerstört, geräumt, saniert, entmietet, lusxussaiert, in Eigentum umgewandelt usw. usf. Menschen werden zwangsgeräumt, Mieten erhöht und wer darin keinen Platz mehr zum Wohnen findet, hat halt Pech gehabt und hier eh nix verloren.

Wir, als Interkiezionale rufen dazu auf sich solidarisch mit den bedrohten Projekten zu zeigen und den Ausführenden dieser „Stadtumstrukturierung der Reichen“ zu verdeutlichen, was es bedeutet wenn wir wütend sind. Für unsere Wut müssen wir alle die uns passenden Vehikel finden.

Gleichzeitig wollen wir einen Moment der kollektiven Solidarität und Interkiezionalität ermöglichen.

Daher rufen wir dazu auf, am 2. März zur Kundgebung mit Konzert und anderen Aktivitäten am Lausitzer Platz um 17 Uhr zu kommen.

Doch kommt nicht allein. Schließt euch den Demonstrationen der Potse aus Schöneberg, der Liebig34 aus Friedrichshain, des Syndikats aus Neukölln oder der Großbeerenstraße 17a oder der Meuterei aus Kreuzberg an.

Oder bringt euren eigenen Kiez mit einer Demo oder einer gemeinsamen Anreise dorthin.

Seid kreativ ob als Fahrrad-Demo, Kiezspaziergang, Tagtanzdemo oder was auch immer. Zeigt euch auf der Straße, behindert den alltäglichen Fluss und zeigt eure interkiezionale Solidarität.

Für Details wartet auf weitere Ankündigungen auf Indymedia oder https://interkiezionale.noblogs.org/ . Oder fragt bei eurem Projekt des Vertrauens direkt nach. Meldet euch gern unter interkiezionale (ÄT) riseup (dot) net (PGP findet ihr auf der homepage) wenn wir euren Startpunkt mitveröffentlichen sollen.

…“ Quelle, Original: https://syndikatbleibt.noblogs.org/post/2019/02/07/hoch-die-interkiezionale-solidaritat-wir-bleiben-alle-demonstrationen-am-02-marz/

Gegen die vorherrschende „Ordnung“, Kapitalismus und die neoliberale Stadt.
Hoch die Solidarität.
One struggle, one fight, der Widerstand bleibt.
Alles für alle.

+++

https://www.youtube.com/watch?v=wTvabCI2j2o

https://de.indymedia.org/node/28928

http://stressfaktor.squat.net/termine.php?day=2019-03-02

Leute für die Meute – Demo 26.01.2019 Xberg

26. Januar 2019
KiezDemo – Keine Beute mit der Meute!
http://leutefuerdiemeute.blogsport.eu/files/2019/01/meute-flyer-demo-web-de_500px.jpg

Leute für die Meute
Kiezdemo am 26.1.19 um 14Uhr, Kottbusser Tor (Kotti), Berlin, Kreuzberg (Xberg)
http://stressfaktor.squat.net/index.php

„Keine Beute mit der Meute – Kiezdemo für den Verbleib des Kneipenkollektives Meuterei und bedrohte Orte in der Nachbarschaft
Gentrifizierung macht nicht vor unseren Wohnungen halt und nimmt uns jetzt noch unsere Kiezkneipen.
Zu Ende Mai läuft der Mietvertrag der Meuterei in der Reichenbergerstraße 58 aus. Eine Verlängerung ist nicht in Sicht, da die Räume verkauft werden sollen. Anscheinend zu wenig „Rendite mit der Miete“, daher wird an die Meist-Bietenden verkauft. Nichts seltenes in Berlin und besonders nicht in Kreuzberg 36. Spätis und Gewerbetreibende in der Oranienstraße, Projekte wie die Lause 10+11, Bäckereien und andere Kneipen sind aktuell von Verdrängung bedroht – von Mieter*innen ganz zu schweigen. Als Abschiedsgeschenk bekommen wir riesige Hotels in den Kiez, wie an der Skalitzerstraße und stärkere Überwachungsmaßnahmen am Kotti. Wir sind alle Betroffene von Profitinteressen und den Entwicklungen in der [neoliberalen] Stadt, die wir uns bald nicht mehr leisten können.
Da die Meuterei für uns mehr ist als das günstige Feierabendbier, wollen wir dagegen etwas tun. Wir sind Stammgäste und Anwohner*innen, kurz „Leute für die Meute“ und setzen uns dafür ein, dass die Meuterei bleibt. Wir wollen Spielenachmittage, politische Veranstaltungen, Mietrechtsberatung und sozialen Treffpunkt erhalten. Ob die Meuterrei glorreich (und mit Krach) untergehen wird, oder doch eine Chance zur Verlängerung besteht, hängt von uns allen ab. Wir laufen auf unserem Weg zur Meuterei an einigen bedrohten Orten im Kiez vorbei und zeigen den Eigentümer*innen, dem Kiez und der Politik – Kiezkultur erhalten! Keine Beute mit der Meute!“
Quelle: http://stressfaktor.squat.net/termine.php?day=2019-01-26

Mehr Infos
http://leutefuerdiemeute.blogsport.eu/2018/12/23/leute-fuer-die-meute-kiezdemo-am-26-1-19-um-14-uhr/#more-146

http://leutefuerdiemeute.blogsport.eu/

Lust auf Enteignung

taz:
„Ausblick auf Berlin 2019
Lust auf Enteignung

Im April soll die Unterschriftensammlung für das Volksbegehren „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“. beginnen. Die Erfolgsaussichten sind gut.

BERLIN taz | Kann es gelingen, die Debatte über Mieten und das Recht auf Wohnraum progressiv zu wenden? Weg vom Lamentieren über die unendlich steigenden Mietpreise, weg vom Hoffen auf politische Regulierung, von eher hilflosen Protestformen? Berliner Aktivisten haben ein Ja auf all diese Fragen gefunden: die Kampagne „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“.

Erst im April will die Initiative so richtig durchstarten und mit der Sammlung von Unterschriften für ein Volksbegehren beginnen. Doch schon jetzt scheint eine weitere Frage in ihrem Sinne beantwortet: Kann ihr waghalsiger Plan auf mehr stoßen als auf radikale Ablehnung?

Nachdem die Berliner Linke im Dezember ihre Unterstützung beschloss, griff geradezu Enteignungslust um sich. „Enteignung. Höchststrafe für Gier-Vermieter?“, titelte der Berliner Kurier, und selbst der Tagesspiegel schrieb von einer zwar „gewöhnungsbedürftigen“ Idee, die „aber politisch gesehen ein schönes Signal“ sei.

Interessant wird sein, wie sich die Stimmung entwickelt, wenn es ernst wird. Denn die Initiative rechnet damit, die Unterschriften schnell beisammenzuhaben. 20.000 braucht es für die erste Stufe – dies dürfte in wenigen Wochen gelingen.
Die Chancen stehen gut

Auch die Erfolgsaussichten für die 180.000 Unterschriften in Etappe 2 sind gut: Reichen würde allein schon die Unterstützung der MieterInnen in den 110.000 Wohnungen der Deutsche Wohnen; vergesellschaftet werden sollen aber alle privaten Unternehmungen mit mehr als 3.000 Wohnungen, darunter also auch Akelius oder Vonovia. Ist das Begehren erfolgreich, müsste innerhalb von vier Monaten ein Volksentscheid folgen.

Einen Beschlusstext für das Volksbegehren hat die Initiative bereits Ende Oktober vorgelegt. Sie fordert damit den Senat auf, ein entsprechendes Gesetz selbst auf den Weg zu bringen. Die prüfende Innenverwaltung hatte bereits einige Kritik, zu Fall bringen wird sie das Vorhaben aber wohl nicht.

Und schon im Januar will das Bündnis darlegen, wie es notwendige Entschädigungen zu regeln gedenkt – und wieso diese deutlich unter Marktwert liegen müssten. Dennoch wird die Summe, vermutlich in zweistelliger Milliardenhöhe, einer der zentralen Streitpunkte werden.“

Quelle, taz, 29./30.12.2018: http://www.taz.de/!5561613/

+Link: http://www.taz.de/!5543067/

24.12.2018 Weihnachtsgeschädigtenasyl im Vetomat

Das original Weihnachtsgeschädigtenasyl

Alle Jahre wieder für Gestrandete und Tresensuchende von nah und fern.
Ab 21Uhr
im Vetomat
Wühlischstr. 42
10247 Berlin
Friedrichshain

https://vetomat.net/Veranstaltung/weihnachtsgeschaedigtenasyl/?instance_id=1013

25.12.2018 Acid through the gift shop

Recommendation:

2018-12-25
http://chemiefabrik.info/flyer/2018-12-25.jpg

ACID THROUGH THE GIFT SHOP – Acid, Techno, Electro -
new upcoming show by Circus Mirage
LiveAct , DJs
Einlass: 23:00 Uhr
http://chemiefabrik.info/gigs.php

CHEMIEFABRIK
Petrikirchstraße 5
01097 Dresden
http://chemiefabrik.info/anfahrt.php


view larger map on OSM
https://www.openstreetmap.org/?mlat=51.07275&mlon=13.73752#map=19/51.07275/13.73752
https://osm.org/go/0MLkJaI5n?m=&way=222973245

https://maps.openrouteservice.org/directions?n1=51.804196&n2=13.680286&n3=8&a=52.52045,13.40732,51.072871,13.737653&b=0&c=0&k1=en-US&k2=km

with regards by monos and friends :)

November 16.-17. 2018 FemmeFraktale benefit festival Berlin

femmefraktale1617112018benefitsolifestivalberlin
https://femmefraktale.wordpress.com/
https://www.facebook.com/FEMME.SCANDAL/
https://femmebrutalfest.wordpress.com/
https://www.facebook.com/FemmeFraktaleBerlin/
femmefraktale (((at))) gmail (((dot))) com

Google-Campus soll statt Xberg nach Lberg

Der sog. „Google-Campus“ ist in Berlin (Xberg) gescheitert. Nun wird in Berlin Lichtenberg (Lberg) ein neuer Versuch mit der ehem. Stasizentrale gestartet.
Siehe, vgl., Quellen: https://www.berliner-zeitung.de/berlin/cdu-will-den-google-campus-frueheres-stasi-quartier-als-moeglicher-standort-31519886
http://www.abendblatt-berlin.de/2018/11/11/suchmaschine-fuer-den-stasi-campus/
http://www.abendblatt-berlin.de/2018/01/20/google-campus-will-guter-nachbar-sein-kritiker-zweifeln/
http://www.taz.de/!5543348/
https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2018/10/google-campus-berlin-kreuzberg-protest-absage.html
https://www.wsj.com/articles/google-abandoning-plan-for-berlin-campus-to-develop-tech-startups-1540403236
https://www.bz-berlin.de/berlin/kolumne/die-strassenkaempfer-geben-den-takt-vor
https://www.berliner-zeitung.de/berlin/kreuzberg-google-eroeffnet-doch-keinen-campus-im-umspannwerk-31485436

Siehe auch: http://www.top-berlin.net/de/texte/beitrage/from-berlin-with-love-googlecampusverhindert
https://de.indymedia.org/node/25711
https://de.indymedia.org/node/19926
https://kalabalik.blackblogs.org/anti-google-cafe/
http://www.top-berlin.net/de/texte/aufrufe/google-campus-co-verhindern
https://mietenwahnsinn.info/wohngipfel-2018/
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1096338.protest-gegen-us-konzern-google-raus-aus-kreuzberg.html
https://www.wired.de/article/es-ist-kompliziert-google-in-kreuzberg

9.11.2018 Neonazismus wegbeamen!

faschismuswegbeamenlogo

Am 9.11.2018 in Berlin: Für ein würdiges Gedenken, kein Vergeben, kein Vergessen, Gedenken heißt handeln! Gegen Geschichtsrevisionismus, Holocaustleugnung und Shoarelativierung, Nazis aus dem Weltall beamen. Gegenproteste, Mahnwachen, Demonstrationen gegen Neonazis und ihren Stumpfsinn, in ganz Berlin – Mitte, Moabit bis Xhoin…

keinvergebenkeinvergessenbanner09.11.2018

Mehr siehe:
http://9november.blogsport.eu/
https://berlin.vvn-bda.de/2018/10/auch-nach-80-jahren-kein-vergessen-kein-vergeben/
https://www.facebook.com/9.november.gedenken/
https://www.facebook.com/events/1945680615517151/
https://berlin-gegen-nazis.de/update-2-freitag-09-11-2018-18-30-uhr-berlin-mitte-proteste-gegen-den-rechtsextremen-aufmarsch-in-mitte/
https://berlin-gegen-nazis.de/freitag-09-11-2018-berlin-gedenkveranstaltungen-in-erinnerung-an-den-80-jahrestag-der-pogromnacht-von-1938/
https://berlin-gegen-nazis.de/aktionen/
https://berlin-gegen-nazis.de
https://www.mbr-berlin.de/aktuelles/rechtsextremer-aufmarsch-am-9-november/
https://www.mbr-berlin.de/
https://facebook.com/MbrBerlin/
https://www.facebook.com/events/257614211606173/
https://facebook.com/reclaimclubculture/
http://stressfaktor.squat.net/termine.php?day=2018-11-09

esistgeschehenundfolglichkanneswiedergeschehen09.11.2018berlinmahnwachedemonstration